Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die
außergerichtliche Online - Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,
aufrufbar unter
https://ec.europa.eu/odr
Verantwortlicher für den Inhalt ist gemäß § 55 Abs. 2
Rundfunkstaatsvertrag (RStV):
Jochen H e r z,
Achtern Diek 17,
25761 Büsumer Deichhausen
Ausschluss der Haftung:
1. Haftung für Inhalte
Der Inhalt meiner Internetseite wurde mit
größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Ich übernehme jedoch keine Gewähr
dafür, dass dieser Inhalt richtig, vollständig, und aktuell ist und
zudem noch gefällt. Gemäß § 7 Abs. 1 TMG bin ich für den Inhalt
verantwortlich, selbst wenn dieser wurde bestellt.
Gemäß den §§ 8, 9
und 10 TMG ist für mich keine Verpflichtung gegeben, dass ich
Informationen von Dritten, die übermittelt oder gespeichert wurden,
überwache oder Umstände erhebe, die Hinweise auf nicht rechtmäßige
Tätigkeiten ergeben.
Davon nicht berührt, ist meine Verpflichtung zur
Sperrung oder Entfernung von Informationen, welche von den allgemeinen
Gesetzen herrührt.
Ich hafte allerdings erst in dem Moment, in dem
ich von einer konkreten Verletzung von Rechten Kenntnis bekomme. Dann
wird eine unverzügliche Entfernung des entsprechenden Inhalts
vorgenommen.
2. Haftung für Links
Meine Internetseite enthält Links, die zu
externen Internetseiten von Dritten führen, auf deren Inhalte ich jedoch
keinen Einfluss habe. Es ist mir daher nicht möglich, eine Gewähr für
diese Inhalte zu tragen.
Die Verantwortung dafür hat immer der
jeweilige Anbieter/Betreiber der entsprechenden Internetseite. Ich
überprüfe die von mir verlinkten Internetseiten zum Zeitpunkt der
Verlinkung auf einen möglichen Rechtsverstoß in voller Breite.
Es
kann mir jedoch, ohne einen konkreten Anhaltspunkt, nicht zugemutet
werden, ständig die verlinkten Internetseiten inhaltlich zu überwachen.
Wenn ich jedoch von einer Rechtsverletzung Kenntnis erlange, werde ich
den entsprechenden Link unverzüglich entfernen, das kann ich machen.
3. Urheberrecht
Die auf meiner Internetseite enthaltenen Inhalte
sind, soweit möglich, urheberrechtlich geschützt. Es bedarf einer
schriftlichen Genehmigung des Erstellers für denjenigen, der die Inhalte
vervielfältigt, bearbeitet, verbreitet oder nützt.
Das Herunterladen
und Kopieren meiner Internetseite ist sowohl für den privaten als auch
den kommerziellen Gebrauch von mir schriftlich zu gestatten. Ich weise
darauf hin, dass ich hinsichtlich der Inhalte auf meiner Internetseite,
soweit sie nicht von mir erstellt worden sind, das Urheberrecht von
Dritten jederzeit beachtet hatte.
Wenn Sie mir mitteilen würden, dass
Sie trotzdem eine Urheberrechtsverletzung gefunden haben, würde ich das
sehr schätzen. Dann kann ich den entsprechenden Inhalt sofort entfernen
und würde damit das Urheberrecht nicht mehr verletzen.
4. Datenschutz
Meine Internetseite kann regelmäßig ohne die Angabe
von personenbezogenen Daten genutzt werden. Falls solche Daten (z.B.
Name, Adresse oder E-Mail) doch erhoben werden sollten, geschieht das,
freiwillig oder nur mit ausdrücklicher Zustimmung durch Sie und durch
mich zu verbergen.
Die Übertragung von Daten im Internet ist mit
Sicherheitslücken befangen. Es ist daher möglich, dass Dritte Zugriff
auf diese Daten erlangen. Ein lückenloser Schutz ist nicht möglich, wenn
auch löblich.
Ich widerspreche an dieser Stelle der Nutzung meiner
Kontaktdaten, um mir damit nicht verlangte
Werbung/Informationsmaterial/Spam-Mails zukommen zu lassen. Sollte dies
dennoch geschehen, müsste ich rechtliche Schritte ins Auge fassen.
Muster-Impressum von der Flegl Rechtsanwälte GmbH